Archiv des Autors: Michael Wrase

Info-Treff ab sofort geschlossen

Der Info-Treff der Wülfrather Gruppe bleibt wegen der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus ab sofort für unbestimmte Zeit geschlossen.

Kommen sie gesund durch die nächste Zeit und berücksichtigen sie die ausgegebenen Regeln.

 

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Wülfrather Gruppe sagt geplante Wahlversammlung ab

auf Grund der sich sehr dynamisch entwickelnden Corona Pandemie wird die für den 26.03.2020 geplante Wahlversammlung der Wülfrather Gruppe abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Der neue Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben.

 

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Dreck-Weg-Tag und Pflanzaktion in Wülfrath

Am 14.03. fand wieder der Dreck-Weg-Tag mit Pflanzaktion in Wülfrath statt.
Die Wülfrather Gruppe hat sich für das Bepflanzen von mehreren Flächen neben der alten Post (Bahnhofstraße/Wilhelmstraße) entschieden.
Um 10:00 Uhr ging es mit Hilfe des Bauhofes los. Die zur verfügungstehenden Stellen wurden mit verschiedenfarbigen, blühenden Stiefmütterchen bepflanzt.

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Neben den drei Flächen neben der alten Post wurde auch die Verkehrsinsel auf der Bahnhofstraße/Wilhelmstraße bepflanzt.

 

 

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Ausschuss spricht sich für Ehrenamtskarte aus

Urheber: taeglich.me  -  Wülfrath  -  6. März 2020  -  Autor: Thomas Reuter

Die Verwaltung hatte Bedenken gegen den Antrag der WG aus Haushalts- und Personalgründen geäußert.

Einstimmig hat der Ausschuss für Gesellschaft und Soziales (AGS) sich für die Einführung der Ehrenamtskarte ausgesprochen. Bis zur Ratssitzung im Juni soll die Verwaltung ein Konzept erarbeiten. Die Wülfrather Gruppe hatte den Antrag gestellt.

Erst nach längerer Diskussion stand dieses einmütige Ergebnis fest. Die Stadtverwaltung lehnte den Vorstoß aus personellen Gründen ab, CDU und SPD äußerten zunächst Bedenken – nicht gegen die Karten, sondern zum aktuellen Zeitpunkt. Sie meldeten Beratungsbedarf an, weil noch Fragen noch offen seien. „Dafür gibt es den Fachausschuss, Fragen zu stellen“, so Wolfgang Peetz für die Antragsteller.

Die Bedenken der Verwaltung waren grundsätzlicher Natur. Die Kassenlage führe zu deutlich eingeschränkten Handlungsspielräumen. Daher empfahl die Stadt, den personellen Aufwand nicht durch hauptamtliche Kräfte bewältigen zu lassen. Den Aufwand beziffert die Stadt mit etwa 18 Prozent Anteil an einer Vollzeit stelle. In etwa dieser Größenordnung – etwas niedriger – liegt auch der personelle Aufwand für die Wiederbelebung des Seniorenrates, den die Stadt ausdrücklich begrüßt. „Auch der Seniorenrat ist eine freiwillige Leistung“, merkte Peetz an. Die Verwaltung widerspreche sie so mit ihren Argumenten. Peetz konnte sich vorstellen, die Aufgaben der geplanten halben Stelle im Kulturamt zuzuordnen.

Am Ende votierte der Ausschuss einstimmig „pro Ehrenamtskarte“. Diese berechtigt ehrenamtlich Engagierte, zahlreiche attraktive Angebote in verschiedenen öffentlichen und privaten Einrichtungen in ganz NRW vergünstigt zu nutzen (www.ehrensache.nrw.de).

Wie die Stadt den Ausschuss informierte, gibt es seitens des Landes zur Einführung der Karte unter anderem eine Anschubfinanzierung in Höhe von 1500 Euro. Dazu gibt es Infomaterial, Beratung, Material zur Öffentlichkeitsarbeit und eine Erstausstattung an Karten, nämlich 500 Stück.

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Wülfrather Gruppe beantragt Konnexitätsbericht

Die Fraktion der Wülfrather Gruppe bittet die Verwaltung, im Rahmen der Haushaltsberatungen zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Konnexitätsbericht vorzulegen.

Aus der Vorlage sollte hervorgehen:

  • welche Ausgaben der Stadt Wülfrath vom Bund zugewiesen wurden,
  • welche Ausgaben der Stadt Wülfrath vom Land zugewiesen wurden,
  • welche Kosten der Stadt Wülfrath zu diesen Aufgabenzuweisungen entstanden sind,
  • welchen finanziellen Ausgleich die Stadt Wülfrath aufgrund dieser Aufgaben-zuweisung erhält,
  • welchen finanziellen Ausgleich die Stadt Wülfrath aufgrund der Vorgaben der Landesverfassung in Verbindung mit dem Konnexitätsausführungsgesetz erhalten müsste,
  • ein Hinweis, ob bei den jeweiligen Aufgabenzuweisungen das Konnexitätsprinzip eingehalten oder verletzt wurde.

Gemäß dem Konnexitätsprinzip (Wer bestellt, muss bezahlen) sollen den Kommunen die finanziellen Mittel für Aufgaben erstattet werden, die Bund und Land den Kommunen zuweisen. Dieses Prinzip wird allerdings laufend verletzt. Die Bürgermeisterin hat in ihrer Haushaltsrede bereits einige Beispiele genannt (Wohngeld, UVG, Integrationspauschale).

Mit dem o.g. Bericht möchten wir auf Mitverursacher unseres extremen Haushaltsdefizit hinweisen. Bereits in der HFA-Sitzung am 26.11.2019 hatte die WG-Fraktion um eine entsprechende Aufstellung gebeten (s. Niederschrift). Wir bitten daher um eine entsprechende Vorlage zum HFA am 24.03.2020.

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Wülfrather Gruppe beantragt Ehrenamtskarte

Die Fraktion der Wülfrather Gruppe beantragt die Einführung der Ehrenamtskarte für Wülfrath. Entsprechende Beschlüsse sind für den HFA b.z.w. den Rat vorzubereiten.

[eine Vorberatung findet im AGS (= Ausschuss für Gesellschaft und Soziales) am 05.03.2020 statt]

Begründung:

Wer sich ehrenamtlich engagiert, verbringt sehr viel Zeit damit, sich für andere einzubringen. Dieser Einsatz ist nicht selbstverständlich und verdient – gerade in der heutigen Zeit – Anerkennung. Die Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen ist gedacht, ein Zeichen des Dankes und der Wertschätzung zu setzen.

Die Ehrenamtskarte NRW berechtigt ihre Inhaberinnen und Inhaber, zahlreiche attraktive Angebote in verschiedenen öffentlichen und privaten Einrichtungen in ganz NRW vergünstigt in Anspruch zu nehmen. (www.ehrensache.nrw.de)

Mit der Einführung der Ehrenamtskarte in Wülfrath können auch Angebote in kommunalen Einrichtungen vergünstigt wahrgenommen werden. Ein besonderer Reiz liegt darin, dass sich auch Partner aus der Wirtschaft und der Geschäftswelt mit besonderen Angeboten für Ehrenamtler beteiligen können. Neben der damit verbundenen Wertschätzung kann dies dazu beitragen, Kaufkraft in Wülfrath zu binden.

Die Einführung der Ehrenamtskarte in Wülfrath wäre eine Anerkennung und Würdigung bürgerschaftlichen Engagements, dass viele Wülfratherinnen und Wülfrather durch ihren Einsatz in Vereinen, der freiwilligen Feuerwehr, dem DRK, der Hospizarbeit, der Tafel oder in vielen anderen Bereichen zeigen.

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Wülfrather Gruppe stellt Antrag zur Abfallentsorgung

für die nächste Sitzung des AUO (Ausschuss für Umwelt und Ordnung) stellt die Fraktion der Wülfrather Gruppe folgenden Antrag:

Der Rat beschließt  die Einführung des großen Identsystems für die Abfuhr des Restabfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Im neuen Abrechnungssystem sind 13 Inklusivleerungen enthalten. Darüber hinaus sind bis zu 13 weitere Zusatzleerungen möglich.

Begründung:

In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Ordnung am 31.05.2016 teilte die Verwaltung mit, dass die Einführung des großen Identsystems nicht zeitgleich zur Umsetzung des Abfallkonzeptes 2018plus zum April 2018 erfolgen soll.

Vielmehr sollte die Einführung des großen Identsystems in einem zweiten Schritt erfolgen, um die Bürger nicht unverhältnismäßig hoch mit Neuerungen zu belasten.

Mittlerweile wurde das Abfallkonzept 2018plus vollständig umgesetzt und im gesamten Stadtgebiet Tonnen mit Transponderchips eingeführt.

Immer mehr Bürger folgen der Idee der Mülltrennung bzw. Müllvermeidung bis hin zur Zero-Waste-Bewegung. Diesen Entwicklungen wird mit dem großen Identsystem Rechnung getragen und die entsprechenden Bemühungen werden somit auch finanziell belohnt.

Hintergrund:

Mit der vollständigen Umsetzung des Identsystems werden die Tonnenleerungen elektronisch gezählt. Die gezählten Leerungen fließen dann in die Berechnung der Abfallgebühr mit ein. Damit orientiert sich die Abfallgebühr wesentlich stärker als bisher am Prinzip der Verursachergerechtigkeit. Wer die Tonnen seltener zur Abfuhr bereitstellt, profitiert von einer dann geringeren Gebühr. Wer die Tonnen häufiger leeren lässt, zahlt etwas mehr. Eine Müllverwiegung findet mit diesem System nicht statt.

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Bürgerenergie für Wülfrath ?

Wülfrather Gruppe regt einen Solarpark am Erbacher Berg an

„Tolle Idee, großartig, wo kann ich mich beteiligen?“ Die ersten Reaktionen sind positiv bis überschwänglich. Die Wüfrather Gruppe hat die Errichtung eines Solarparks am Silberberger Weg vorgeschlagen. Dort entsteht hinter dem Sportplatz die Halde Dachskuhle. „Das wird einmal die höchste Wülfrather Erhebung“, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Peetz. „Und zwar mit Ausrichtung nach Süden.“

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André Herbes hatte die Idee. Er ist Vorsitzender des Umweltausschuss und hat diesen Vorschlag der Wülfrather Arbeitsgruppe „Klimaschutz“ vorgelegt „Der Vorschlag traf auf breite Zustimmung“ freut sich André Herbes, „aber vorher müssen noch einige Hürden überwunden werden“. Das Thema wurde bereits in die zuständigen Gremien der Stadtwerke eingebracht. Dort sollen sowohl die technische Machbarkeit als auch die Fördermöglichkeiten geprüft werden. Auch planungsrechtlich muss dieser Vorschlag erst noch geprüft werden. „Wir haben den Stein jetzt erstmal ins Rollen gebracht“ so André Herbes, der darauf hinweist, dass das Vorhaben selbstverständlich in enger Abstimmung mit dem Eigentümer Lhoist angegangen werden soll.

Auch für den späteren Betrieb hat die Wülfrather Gruppe schon Ideen entwickelt. So kann man sich vorstellen, dass dieser Solarpark ein geeigneter Einstieg in das Thema „Bürgerenergie“ sein könnte. Neben einem Betrieb durch die Stadtwerke wäre auch die Gründung einer Bürgerenergiegesellschaft denkbar. „Dadurch könnten Bürger an den Gewinnen der Energiewende beteiligt werden“ hofft André Herbes. Für Wolfgang Peetz wäre auch eine Beteiligung der Bürgerstiftung denkbar, deren Erlöse dann konkreten gemeinnützigen Zwecken zu Gute kommen könnten.

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Neujahrsempfang am 11. Januar

Die Wülfrather Gruppe lädt alle Wülfratherinnen und Wülfrather zu einem Neujahrsempfang am        Samstag, 11. Januar, ab 10 Uhr
in den Info-Treff – Wilhelmstraße 167 – ein.

Mitglieder der Ratsfraktion stehen für Gespräche zu jedem Thema zur Verfügung.
Zu Beginn diesen Jahres stehen schwierige Haushaltsberatungen an.
Ein weiteres spannendes Thema sind die Kommunalwahl und die Bürgermeisterwahl am 13. September.
Dies sind nur zwei der vielen anstehenden Themen in diesem Jahr.

Deshalb freuen wir uns auf interessante Anregungen und weitere Themen am 11. Januar.

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Die Adventszeit ist da

 

Adventsfenster 2019

Die Wülfrather Gruppe wünscht allen eine schöne Adventszeit

 

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